Ein Kommentar von Michael Dahmen
Das ist schon ein Trauerspiel um die SPD, wie sie zurzeit in Gladbeck agiert. Mit lediglich einer Stimme Mehrheit haben SPD, Linke und Grüne im Fachausschuss einen „Verkehrsversuch“ durchgesetzt, bei dem an der Buerschen Straße 190 PKW-Parkplätze geopfert werden. Kann man natürlich machen. Und wenn dann eine Lawine des Protestes auf die Partei zurollt, handelt man nach dem Motto: Augen zu und durch!
Nein, Herr Tix, so einfach darf es sich ein SPD-Vorsitzender in Gladbeck nicht machen. Nein, Herr Tix, es ist nicht Aufgabe der Kommunalpolitiker, alles selbst und besser zu wissen. Nein, Herr Tix, die CDU macht es sich überhaupt nicht leicht.
Ja, die CDU war und bleibt Gegner dieses verunglückten Verkehrsversuchs. Es ist aber eine veraltete und irrige Annahme, dass Kommunalpolitiker immer die Lösung für ein Problem in der Tasche haben müssen. Richtig ist, dass Kommunalpolitiker klar sagen müssen, was sie wollen. Und das hat die CDU in Gladbeck sehr klar getan. Sie will eine Lösung für die Buersche Straße, bei der alle Verkehrsteilnehmer – Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer und der ÖPNV – zu ihrem Recht kommen. Die CDU will, dass die PKW-Parkplätze an der Buerschen Straße erhalten bleiben. Sie will auch, dass der überbreite Mittelstreifen vom Kreisverkehr an der Humboldtstraße bis zum Kreuzungsbereich an der ehemaligen Johanneskirche in die Überlegungen einbezogen wird. Und dazu beantragt sie, dass für diese Verkehrsplanung externe Fachkräfte eingeladen werden und in einem studentischen Forschungsprojekt an die Arbeit gehen. Das ist ein zeitgemäßer Ansatz für eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik.
Herr Tix hat nicht zum ersten Mal in dieser Weise reagiert. Auch auf die Kritik der CDU an der Zentralen Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete im Hotel Van der Valk konnte er nur sagen: Huch, da spricht ja die CDU in Gladbeck gegen die CDU-geführte Landesregierung. Das geht doch nicht. Doch, Herr Tix, bei der CDU geht das. Bei der CDU dürfen alle Mitglieder frei denken und sogar frei reden. Die Ausführungen des Herrn Tix bewegen sich regelmäßig auf dem Niveau des politischen Kindergartens.
Glücklicherweise ist Bürgermeisterin Bettina Weist sehr schnell auf die Linie der CDU eingeschwenkt und hat in einem Brief an den Regierungspräsidenten deutlich gemacht, dass sie die Lösung Van der Valk nicht für optimal hält, und dann hat auch der SPD-Fraktionsvorsitzende eine Kehrtwende vollzogen. Hoffnung bleibt, dass es bei der Verkehrsführung auf der Buerschen Straße auch zu einem Umdenken bei der SPD kommt. Die Gladbeckerinnen und Gladbecker stehen jedenfalls bei der CDU Schlange, um für eine angemessene Verkehrsplanung zu unterschreiben.
Herr Tix hat weder bei der Unterbringung der Geflüchteten noch bei dem „Verkehrsversuch“ Format bewiesen. Man möchte ihm mit den Worten des spätantiken Philosophen Boethius zurufen: Si tacuisses, philosophus mansisses. Oder mit der freien Adaption dieses Diktums durch Dieter Nuhr: Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal Fresse halten.
Bis die Tage!